Bürgerinnen- und Bürgerhaushalt

Veranstaltungsdauer: Lang
Gruppengröße: Großgruppen
Partizipationsmodus:  Deliberativ

Anlass

• Aufnahme von Ideen aus der Bevölkerung in den Haushaltsplan 
  
• Optimierung der wirtschaftlichen Bedarfsplanung
  
• Größeres Vertrauen in die lokale Politik und Verwaltung ermöglichen
  

Beschreibung

Den Bürgerinnen und Bürgern wird die Möglichkeit gegeben, zu einem festgelegten Bereich des kommunalen Haushalts oder zum Gesamthaushalt Vorschläge einzubringen. 

Ursprung

Der Ursprung des Formats liegt in Porto Alegre, Brasilien, wo es 1989 erstmalig als kommunale Bürgerbeteiligung initiiert wurde. Gleichzeitig entstand ein ähnliches Format auch in Christchurch, Neuseeland. Das Prinzip hat sich seitdem länder- und kulturspezifisch weiterentwickelt und findet weltweit in unterschiedlichen Ausprägungen seine Anwendung.

Wie

Bürgerinnen und Bürger bekommen ausführliche Informationen über die kommunalen Einnahmen, Ausgaben sowie Verpflichtungen des kommunalen Haushalts und können anschließend Vorschläge für den nächsten Haushalt einreichen. Je nach Fokus des Bürgerhaushalts geht es entweder darum, Ideen und Varianten für eine Haushaltskonsolidierung zu sammeln oder  Vorschläge für potentiell neue Ausgaben einzureichen. Der Stadt- bzw. Gemeinderat entscheidet am Ende, welche Empfehlungen davon umgesetzt werden. Anschließend wird die Bevölkerung über die umzusetzenden Empfehlungen informiert. 

Durchführung

Kurzerklärung

Die Dauer des gesamten Verfahrens hängt vom Umfang des Bürgerhaushalts ab. Es kann über Wochen oder über Monate durchgeführt werden. Alle Einwohnerinnen und Einwohner sind eingeladen, sich zu beteiligen. 

Vorbereitung

Ein Bürgerhaushalt erfordert eine umfangreiche Vorbereitung: die Bereitstellung einer Plattform für das Einreichen und Bewerten von Vorschlägen, die Zusammenstellung von Informationen über den aktuellen Haushalt, Öffentlichkeitsarbeit, um auf den Bürgerhaushalt aufmerksam zu machen usw. 

Phasen 

1. Zunächst wird den Bürgern und Bürgerinnen Material an die Hand gegeben, damit sie sich über den bisherigen Stand des Haushalts informieren können.
   
2. In der anschließenden Konsultationsphase werden die Ideen der Beteiligten gesammelt, diskutiert und durch die gesamte Gruppe nach Priorität bewertet.
   
3. Die Verwaltung prüft daraufhin die Empfehlungen unter anderem auf Relevanz und legt die für geeignet befundenen Vorschläge dem Rat zur Beschlussfassung vor. 
   
4. Die Bürgerinnen  und Bürger haben das Recht, nach Abschluss des Formats zu erfahren, nach welchen Kriterien ausgewählt wurde und welche Ideen schließlich umgesetzt werden. 
   

Das ist zu beachten

Eine klare Kommunikation und ausreichend Informationen sind eine Grundvoraussetzung für den Bürgerhaushalt, um bei der Bevölkerung keine falschen Erwartungen zu wecken und zu gewährleisten, dass Vorschläge realistisch formuliert werden können.

Ergebnis

Das Ergebnis eines Bürgerinnen- und Bürgerhaushalts ist die Aufnahme von Vorschlägen aus der Bevölkerung in den nächsten kommunalen Haushalt.